Allgemeine Geschäftsbedingungen susanne spanhake WERBUNG DESIGN e. K.
A) Allgemeine Bedingungen
01. Vertragsabschluss
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Leistungserbringung aus allen Aufträgen an susanne spanhake WERBUNG DESIGN e. K. bzw. für alle Verträge. Dies gilt auch für die besonderen Bedingungen unter B). Entgegenstehende andere Bedingungen werden nicht anerkannt.
02. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang, den die Agentur zu erbringen hat, gründet ausschließlich auf einem Kostenvoranschlag bzw. Leistungsbeschreibung, die dem Kunden vorher zur Kenntnis gegeben wurde. Alle Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Über den genannten Umfang hinausgehende Arbeiten wie z. B. zusätzliche Layout- /Textkorrekturen, Illustrationen, Diagramme, Scanning, Fotomontagen oder Retuschen werden nach Aufwand und Absprache gesondert berechnet. Der Ankauf von Bildmaterial oder erweiterten Nutzungsrechten wird gesondert vereinbart und abgerechnet. Nebenkosten, Fahrt- und Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Sofern Textarbeiten durch die Agentur nicht vereinbart wurden, liegen alle Texte durch den Kunden in digitaler Form vor.
03. Nutzungsrechte
In der Vergütung enthalten sind die einfachen Nutzungsrechte ausschließlich des jeweiligen Werks der Agentur susanne spanhake WERBUNG DESIGN e. K.. Abweichungen ergeben sich aus individuell zu vereinbarenden Sonderregelungen, die der Schriftform bedürfen.
04. Mitwirkungs- / Abnahmepflichten des Kunden
Die Agentur legt dem Auftraggeber alle Entwürfe zur Prüfung und Abnahme vor. Der Auftraggeber ist zur Abnahme verpflichtet. Mit Abnahme übernimmt er die Verantwortung für die Richtigkeit aller Inhalte, wie z. B. Bild, Ton und Text. Ferner stellt er der Agentur mit der Abnahme von sämtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf die Arbeitsergebnisse und deren Nutzung frei. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ablieferung erklärt oder verweigert wird, vorausgesetzt, das Arbeitsergebnis entspricht im Wesentlichen den Vereinbarungen. Bestehen wesentliche Abweichungen, werden diese durch die Agentur in angemessener Frist beseitigt und das Arbeitsergebnis erneut zur Abnahme vorgelegt. Die Abnahme gilt spätestens mit der Zahlung oder Nutzung des Werks als erfolgt.
05. Termine, Fristen, Hindernisse
(z. Z. in Überarbeitung)
06. Preise und Zahlung
Es gelten die Preise aus den jeweiligen Angeboten der Agentur. Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig. Entsprechend erfolgter Teilleistungen aus allen Positionen darf die Agentur Teilrechnungen stellen.
07. Urheberrechtsvermerke, Referenznachweise
Bei Druckerzeugnissen und sonstigen Leistungen ist die Agentur berechtigt, die Webadresse der Agentur in angemessener, nicht störender Größe zu platzieren. Die Agentur hat das Recht, erbrachte Leistungen wie Entwürfe, Drucke und sonstige Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden. Der Kunde überlässt der Agentur mindestens 5 unentgeltliche Exemplare von vervielfältigten Werken.
08. Rechtliche Unbedenklichkeit
(z. Z. in Überarbeitung)
09. Gewährleistung, Rügepflicht
(z. Z. in Überarbeitung)
10. Haftung
(z. Z. in Überarbeitung)
11. Eigentum, Herausgabe von Daten
Alle Entwürfe und Reinzeichnungen der Agentur, Daten, Dateien und Datenträger bleiben Eigentum der Agentur. Der Kunde erhält lediglich das Recht, diese entsprechend Vereinbarung zu Nutzen. Dem Kunden zur Verfügung gestellte Daten, Dateien dürfen grundsätzlich nur mit Zustimmung der Agentur verändert werden.
12. Datenschutz
Notwenidige Daten des Kunden werden zum Zwecke der Vertragsanbahnung und der Projektabwicklung von der Agentur gespeichert. Zu diesen Daten gehören z. B. Adressen und Bankverbindungen.
13. Geheimhaltung
Beide Vertragspartner verpflichten sich der vertraulichen Behandlung vertraulich gekennzeichneter Informationen. Es gilt eine unbefristete Geheimhaltung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen auf beiden Seiten. Unverschlüsselt übermittelte Informationen per Internet entsprechen nicht der Vertraulichkeit.
14. Kündigung des Vertrags
(z. Z. in Überarbeitung)
15. Auftraggeber-Abgabepflicht / Künstlersozialversicherungsgesetz
Der Auftraggeber ist ggf. KSK-abgabepflichtig. Informationen zur KSK-Abgabe: www.kuenstlersozialkasse.de
16. Anwendbares Recht
Es gilt die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland.
17. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann/Kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Agentur.
18. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
B) Besondere Bedingungen für die Lieferung von Webseiten
(z. Z. in Überarbeitung)
01. Anwendungsbereich
02. Vertragsgegenstand
03. Rechtliche Unbedenklichkeit
04. Urheber und Nutzungsrechte
05. Mitwirkungspflichten des Kunden
06. Vertagsdauer und Kündigung
07. Änderungen, Aktualisierungen
08. Schulung
09. Support
10. Urheberrechtsvermerke, Referenznachweise
susanne spanhake WERBUNG DESIGN e. K.
Achterstraße 12
26122 Oldenburg
